Alternativen

Dekonstruktion und Demokratie

Die Demokratie ist das Schlagwort der modernen Politik. Gleichzeitig ist sie so sehr in den allgemeinen Konsens übergegangen, dass niemand mehr so genau weiß, was er eigentlich sagt und meint, wenn er das Wort „Demokratie“ ausspricht.

Inzwischen dürfte in den vergangenen 30 Jahren deutlicher geworden sein, dass die planetarische Bewegung der neuzeitlichen Technik eine Macht ist, deren Geschichte-bestimmende Größe kaum überschätzt werden kann. Es ist für mich heute eine entscheidende Frage, wie dem technischen Zeitalter überhaupt ein – und welches – politisches System zugeordnet werden kann. Auf diese Frage weiß ich keine Antwort. Ich bin nicht überzeugt, dass es die Demokratie ist. “1

1Heidegger, Martin (1976): Interview mit Rudolf Augstein und Georg Wolff. In: Der SPIEGEL, 23/1976, S.193

 

Link zum Aufsatz (UB München)

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Skizze zur Gewalt

Das Problem der Gewalt ist eines der schwierigsten Probleme unserer Zeit. Die Gewalt taucht in komplexer und stets unterschätzter Weise in allen Sphären des Politischen auf: Der Nahostkonflikt, der russischen Widerstand gegen die Oligarchie, der europäischen Antifaschismus, die Vorgänge in der arabischen Welt, die Proteste und Besetzungen in der westlichen Welt und viele weitere Phänomene lassen sich als Geschichte von Gewalt und Definitionsmacht über den Begriff der Gewalt rekonstruieren.

Gleichzeitig wäre es aber eine Lüge, eine besondere Notwendigkeit einer Auseinandersetzung über den Gewaltbegriff zu behaupten – die meisten dieser Felder, sei es der Antifaschismus oder der Kampf in Gaza, kommen sehr gut auch ohne einen wissenschaftlichen Gewaltbegriff aus. Schaden wird es aber nicht, sich analytisch mit dem Begriff „Gewalt“ und normativ mit dem Blick auf revolutionäre Gewalt zu beschäftigen. Insofern ist die Verführung natürlich groß, mit letzterem zu beginnen.

Die primäre revolutionäre Perspektive besteht in der heutigen Zeit erneut in einer massiven Steigerung der Gewaltbereitschaft Aller gegen Symbole der Herrschaft, der Staatsmacht, der Produktionsketten, des Konsum- und Warenfetischs sowie der Tradition in jeder Hinsicht. Nicht nur, dass sich einzig solche massive Gewalt – die immer illegal bleibt, und damit den unschätzbaren Vorteil genießt, niemals auf legalem Weg in die Autokonsommationskette der Gesellschaft reintegriert werden zu können – abstrakt gesehen dem Einzelnen einen Raum zur Geistesentfaltung gibt bzw. ihn dahin zwingt. Vielmehr wird auch ganz konkret erst auf dem Boden einer solchen Radikalisierung der Menge die tatsächliche Tat überhaupt erst möglich, weil physisch geduldet.

Das ist im Kleinen schon passiert und passiert derzeit im Großen, es ist aber darauf Acht zu geben, dass die Unruhen nicht sozusagen vor ihrem eigenen Schatten erschrecken und heuchlerischerweise noch im Status des gewalttätigen Handelns (z.B. der Besetzung) plötzlich Gewaltfreiheit zum Programm machen. Aufforderungen zum geregelten, gewaltfreien Protest oder zum sogenannten zivilen Ungehorsam (in dessen Name die Mittelmäßigkeit schon eingeschreiben ist) sind deshalb mit großem Argwohn zu beobachten.

Dieser Forderung nach Gewaltbereitschaft wird allerhand entgegengesetzt. Ganz Besonders wäre auf den Vorwurf der Barbarisierung der Verhältnisse einzugehen. Dem wäre vor allem mit der Feststellung zu begegnen – und damit nimmt man, wenn auch ungewollt so doch notwendigerweise, gegen jede Fortschrittsannahme der Aufklärer Stellung – dass wir uns nach wie vor und schon lange in einem Zustand unendlicher Barbarei befinden.

Mit einer solchen These ist natürlich so gut wie keine Politik zu machen, schon gar nicht im klassischen, d.h. für uns: demokratischen, Sinne. Ob eine Legitimation von gewaltsamen Widerstand gegen die Autokonsommation möglich ist, ohne  wiederrum in genau diesen Zusammenhang hereinzufallen, ist fraglich. Es gibt Anzeichen in beide Richtungen: Dafür sprächen vor allem Beispiele aus der Kunst, in denen sich z.B. sozialkritische Musiker erfolgreich nicht nur gegen ein Eintreten in die Musikindustrie verwehren (was ja mittlerweile zum guten Ton gehört), sondern auch beständig den Kampf gegen die Vereinnahmung durch ein vermeintlich ähnlich kritisches Publikum führen, das meint, die Kritik zu verstehen und zu teilen und zum Teil eines „kritischen Lifestyles“ machen zu müssen. Dagegen spricht allerdings die wahnwitzige Geschwindigkeit, mit denen z.B. die organisierte occupy-Bewegung Emotionen wie Wut, Hass und Ohnmacht in lauwarme Protestförmchen wie gewaltfreie und saubere Besetzungen gießt und so für eine nicht weniger mittelmäßige wie mittelständische Masse konsumierbar macht, die selbst viel mehr Teil des Problems sind, als sie noch in hundert Jahren zur Lösung beizutragen bereit wären.

Viel interessanter wäre es dagegen, diese ganzheitliche Perspektive einfach aufzugeben. Für die Praxis ist es im Endeffekt schließlich egal, ob es in der demokratischen Gesellschaft Raum für nicht schon im vornherein konsumierbar gemachten Widerstand gibt oder nicht – wenn man sich von Anfang an dagegen stellt und gar nicht den Anspruch erhebt, legitim oder gar demokratisch zu sein, stellt sich das Problem überhaupt nicht. Und man macht sich damit auch frei von nutzlosen Schlammschlachten – z.B. von dem Problem, das die Universitätsbesetzungen haben und immer hatten: Nämlich dass die Besetzer noch nie von sich behaupten konnten, für die Mehrheit der Studenten zu sprechen und sie legitim repräsentieren zu können, und trotzdem der Meinung waren, genau das zu tun, während sie sich eigentlich 90% ihrer Zeit damit beschäftigen mussten, wie sie es nach außen weiterhin so aussehen lassen könnten, als wären sie innerhalb der klassischen Terminologie legitimiert und demokratisch (was dann Gewaltfreiheit beinhalten musste). Widersinn².

Gewalt wäre also primär als Ausweg oder Gegengewicht zu den totalisierenden bürgerlich-demokratischen Systemen  zu denken. Das schließt „sinnlose“, willkürliche Gewalt weder notwendigerweise ein noch aus. Vermieden werden sollten aber die Affirmation von Essenzialisierungen wie der platten Form des Paars „Gewalt gegen Sachen“ und „Gewalt gegen Menschen“ – solche Unterscheidungen ziehen einfach nicht mehr und treffen die Realität nicht im Geringsten. Damit ist weder die Gewalt gegen Tiere zu sehen noch die Gewalt gegen Polizisten einzuordnen (und für Marxisten ist sicher interessant, dass eine solche Unterscheidung sich auch nicht mit dem Konzept des Klassenkampfes verträgt). Als Ausweg scheint die Orientierung an Symbolen geeignet – aber nur akls Ausgangspunkt und ohne auf der symbolischen Ebene bleiben zu dürfen: Nicht richtig ist, den Polizisten als Symbol für die Staatsmacht attackieren. Richtiger wäre, den Polizisten als Subjekt, als hier-und-jetzt zu attackieren, als Handelnden, der auch eine Alternative zu dem hätte, was er gerade tut. Nicht richtig wäre, die Wall Street zu besetzen, weil sie ein Symbol für  die Macht des Kapitals ist – richtiger wäre es, sie zu besetzen, weil sie der konkrete Ort ist, von dem hier und jetzt in diesem Moment die Spekulation mit Nahrungsmitteln stattfindet, die objektiv Menschen verhungern lässt.

Damit würde man auch drei Missverständnisse vermeiden: Erstens würde man eine Unterscheidung von herkömmlichem Muster des Terrorismus gewinnen,  der eben nicht ganz militärisch ein bestimmtes Ziel im Auge hat (was er haben könnte, da darf man ihn nicht unterschätzen) sondern gezielt auf nur auf Symbole ALS Symbole zielt. (Z.B. hat sich wohl keiner der Organisatoren der Anschläge in New York ernsthaft Hoffnungen gemacht, den USA wirklich die bürokratischen Ressourcen zur Ausbeutung und Kolonialisierung ihrer Stammesgebiete zu nehmen.)

Zweitens würde man dem (zwar überstrapazierten aber gerade in diesem Beispiel leider berechtigten) Vorwurf des strukturellen Antisemitismus der Aktivisten entgegnen. Indem man z.B. die Banken und Bänker nicht als Symbole für die Ausbeutung anprangert sondern konkret als Handelnde Einheiten, die auch anders hätten handeln können, vermeidet man die Diskriminierung aus abstrakten Gründen, der dann sehr schnell eine konkrete Zuordnung von Personen erfordert (wenn man sich eine praktische Perspektive erhalten will) und damit nur allzu leicht zu Antisemitismus führt.

Und drittens würde man die unsägliche Esoterierung der Proteste vermeiden.


Warum Dekonstruktion der Demokratie? Teil 1

Demokratie- und Rechtsstaatskritik hat es nicht immer leicht. Warum sie trotzdem notwendig ist, auch gerade wenn man demokratisch Denken will, lässt sich am besten am Beispiel erklären. Als Grundlage dient in diesem Fall der Beitrag „Die politische Theorie der Dekonstruktion“ von Thorsten Bonacker.

Bonacker beginnt seine Übersicht über das politische Denken Jaques Derridas mit der Spekulation über seinen Ursprung in der Nacht der Barrikaden im Paris des 12. Mai 1968. An diesem Tag beginnt Derridas Auseinandersetzung mit dem Wesen des Politischen mit dem Text „Les fins de l´homme“, in dem er die Gültigkeit der Formen der „Politik“ und der „Gesellschaft“  als natürliche Ordnung des Menschen, und damit die Demokratie als „Endziel des Politischen“ in Frage stellt.

Derrida zeigt, wie die Theorie der Politik/des Politischen/der Demokratie seit der Antike mit einem Paradox behaftet sind: Sie sind Reaktionen auf die Erfahrungen der Unentscheidbarkeit im Politischen. Sie reagieren in der Form, dass sie sich selbst als die Form der Entscheidungsfindung darstellen, die dem Wesen des Menschen entspricht und in letzter Instanz, also in der gereiften Demokratie, somit das Endziel der Menschen darstellen müssen und zur perfekten Entscheidbarkeit führen – und somit aber zu ihrer eigenen Auflösung. Der Politik liegt also entweder  ihr eigenes Scheitern zugrunde – oder ihre Selbstauflösung.

Derrida aber, entgegen der häufigen anzutreffenden Meinungen, macht nicht den Fehler, das Konstrukt der Politik nun einfach über Bord werfen zu wollen. Stattdessen nimmt er sich dieses Paradox als die Grundbedingung der Demokratie an und, stößt darauf, dass ihm die Gesellschaft nicht gerecht wird, sondern sich, über alle Maßen, in der Illusion der Entscheidbarkeit durch die Politik verliert und die grundlegende Unentscheidbarkeit des Politischen vergisst, indem sie sich in Formalismen, Werten, Dialektiken und Wahrheiten einrichtet. Daher Derridas Methode der Dekonstruktion:

Die Dekonstruktion ist zunächst ein Aufbrechen der traditionellen Dialektiken: Natur/Kultur, Mensch/Tier, Mann/Frau usw. denen jeweils paradoxe Einheit zugrunde liegt, und deren prinzipielle Unentscheidbarkeit immer wieder auf einer Seite der Unterscheidungen auftauchen muss. Z.B. taucht die Unterscheidung Mann/Frau – so könnte man mit dieser Logik zumindest unterstellen – insofern in sich selbst auf, als dass es historisch die Männer sind, die diese Unterscheidung setzen, und – man verzeihe die Plattheit – selbst davon profitieren. Damit allein ist der Unterscheidung noch nicht vollständig die Legitimität entzogen – allerdings doch soweit, dass sich diese Legitimität nicht aus einer Wahrheit ableiten lässt, sondern hergestellt ist, und somit auch Gestaltbar. Diese Gestaltbarkeit aber wird in wirklich fundierter Form nur dadurch wieder sichtbar, dass die Opposition Mann/Frau radikal in Frage gestellt und anschließend theoretisch, ästhetisch oder praktisch auseinandergenommen – dekonstruiert wird. Dieses Aufbrechen selbst erfolgt dabei zunächst noch wertfrei: Derrida zeigt auf logisch-formalem Weg, dass sich die traditionellen Oppositionen schlicht und ergreifend logisch nicht halten lassen, er – wenn man es so martialisch ausdrücken will – schlägt die Tradition mit ihren eigenen Waffen.

Damit Hand in Hand geht allerdings zweitens auch die Infragestellung der Werte, einfach weil diese am auf den nun ins Wanken geratenen Oppositionen gebaut sind. Zum Beispiel das moralisch begabte politische Subjekt wird schwer denkbar, wenn die Dialektik aus Subjekt und Objekt auf ihre paradoxe Einheit hingewiesen wird. Und auch die patriarchalen Gesellschaftsformen mit klaren Rollenverteilungen im Haushalt bekommen Probleme, wenn die Unterscheidung in Mann/Frau ihre Eindeutigkeit verliert.

Die Dekonstruktion vereint also Logik und formales Denken mit Genealogie und Anamnese. Das zeigt sich auch in den 3 hauptsächlichen Richtungen von Derridas politischem Denken: Der Theorie (die sich primär auf Logik und formales Denken stützt), der Ästhetik (die genealogische und anamnetische Arten der Literaturlektüre praktiziert) und der Praxis (die nach den Konsequenzen fragt, die dies alles für die tatsächliche Politik haben kann, haben will und haben muss). Und aus diesem Bereich der Praxis wird sich uns erschließen, warum die Dekonstruktion der Demokratie zu einem Muss wird.

Der Politik liegt, wir wiederholen, das Paradox zugrunde, scheitern zu müssen. Die Entscheidbarkeit der Politik muss an der prinzipiellen Unentscheidbarkeit des Politischen scheitern, oder sie wird sich selbst auflösen. Die Unentscheidbarkeit und das Scheitern sind aber beide, obwohl/weil sie zur Grundbedingung der Politik gehören, keine Akzeptablen Kategorien der Politik. Die Politik – und das gilt insbesondere für die Demokratie -darf nicht scheitern, sie kann es sich nicht erlauben. Es ist ihr aus Prinzip verboten. Deshalb aber beginnt sie, ihr unvermeidliches Scheitern zu vertuschen. Sie beginnt, so zu tun, als würde sie nicht scheitern – tötet damit, langsam und leise, ihren Ursprung, die kleine Differenz, der sie ihr Dasein verdankt, und verabsolutiert sich selbst. Sie erzeugt demokratisch, also auf dem Grund dieser verborgenen Bedingungen, also latent, ihre eigene Verbergung, ihre eigene Selbsttranszendenz, ihre eigene Latenz. Es ist diese latente Herstellung von Latenz, die uns sogleich noch Sorgen machen wird.

Für Derrida selbst ist dies noch nicht das größte Problem: Er ist Demokrat und sagt folgerichtig: „Die Unhintergehbarkeit der Selbsttranszendenz als Vorbedingung für Entscheidungen meint somit die Unabweisbarkeit der Demokratie, denn nur wenn Entscheidungen von ihrer Unentscheidbarkeit eingeholt werden, ist Demokratie möglich.“

Derrida stützt also die Demokratie, weil nur in ihr die Entscheidungen der Politik von ihrer prinzipiellen Unentscheidbarkeit im Politischen eingeholt werden können. Es gibt aber eine Entwicklung, die Derrida so noch nicht betrachtet hat: Wenn nun die These zutrifft, dass die Politik – und im Besonderen die Demokratie, (aus strukturellen Gründen? aus ideologischen Gründen? aus Gründen der Kultur?) dazu tendieren, ihr Scheitern zu verwischen, und somit die prinzipielle Unentscheidbarkeit ihrer Entscheidungen eben gerade nicht zuzulassen, d.h. Latenz selbst latent zu bestimmen – dann entsteht eine Hegemonie der Demokratie, die sich selbst unaufhaltsam ad absurdum führt. Die Dekonstruktion der Demokratie, die sich selbst als die eine Seite setzt, von der alle anderen Seiten aller Dialektiken gedacht werden, wird dann zu einem Muss, weil dieser Hegemonie und der Entropie allen Denkens nur auf diese Weise noch entgegengetreten werden kann.

Die These ist nun, dass diese Phase der absoluten Selbsttranszendenz und Hegemonie der Demokratie schon in ihren Anfängen begriffen ist. Wo Indizien dafür zu suchen sind, wird im nächsten Teil behandelt.


Die Oberflächen des Retro

Katrin Kruse diskutiert auf Spiegel Online die Frage nach Authentizität in Welt der Retromode. Doch der Schlußpunkt hinter dem Trend kommt, wenn auch nicht unüberlegt, zu früh.

Kruse bestimmt den Paradigmenwechsel von „second hand“ nach „vintage“ präzise als neue Form der Produktion von Authentizität in der persönlichen Selbstdarstellung. Präzise, doch nur in eine Richtung. Denn in die andere Richtung muss gefragt werden, wie und warum dieser Wunsch nach Authentizität, der Wunsch nach Persönlichkeit in der Modekultur aufgekommen ist und was er zu bedeuten hat. Und gerade über diese interessanteste Stelle wird allzu schnell hinweggegangen. Der Drang zur Individualität sei eine „Gegenreaktion“, ein „fatales Missverständnis“ gewesen, wird hier zitiert. Man sei ja nur „von einem Extrem ins andere gefallen“, und es würde sich dabei um ein „strukturelles Problem“ handeln. Strukturell meint hier wohl, als internes Problem der eigenen Logik der Mode. Und gemäß dieser Logik würde er auch wieder verschwinden. Das ist soweit alles an der Oberfläche beobachtbar und richtig, nur verweist es auf ein tiefer liegendes kulturelles Problem. Und ohne diesen Verweis kratzt man eben auch nur an der Oberfläche der Kultur, nicht weniger, aber eben auch nicht mehr.

Natürlich ist Authentizität zum Teil nur ein Trend, der genauso vermarktet wird, und natürlich ist „Retro“ die beste und einfachste Art, Authentizität durch bezug auf Vergangenes herzustellen. Soweit nichts besonderes.Viel interessanter aber ist die Frage, was der Retrotrend, und die Lücke der Geschichte, die er aufreißt, wirklich bedeuten. Warum wollen wir überall den Look von Vorgestern und die Technik von Heute? Was ist es an dem Gestern, das alle so furchtbar finden? Warum scheinen die 80er und 90er in jeder Hinsicht so schlimm, dass die meisten Leute sie am liebsten für immer aus ihrem Gedächtnis löschen wollen? Gemäß der Logik des Artikels müsste man sagen: Nichts, alles nur Logik der Mode, in 10 Jahren grenzen wir uns einfach wieder von etwas anderem ab.

Aber einfach nur zu sagen, dass auch die Retro-Welt nur ein Trend war, der nach einem eher allgemeinen Bewegungsgesetz kam und ging, scheint zu eifnach. Der Zusammenhang mit anderen Bereichen (eben gerade der Massenproduktion und dem auch damals schon vorhandenen sublimen Kulturtotalitarismus) drängt sich ja geradezu auf. Indem der Frau Kruse das eher als vorrübergehenden Trend darstellt, verstrickt er sich in der Oberflächlichkeit, die natürlich jedem Modetrend zu eigen ist, und verkennt die Möglichkeiten, die in seiner Analyse liegen können.


Die Linke und ihr Richtungsstreit

Die Linkspartei bekämpft ihre internen Querelen – doch gerade dort liegt zwar nicht ihr einziges, aber doch ihr größtes subversives Potential verborgen.

Die Linke wähnt sich im Patt: Ihr linker Flügel kann und will die Staatsordnung, so wie sie ist, nicht akzeptieren, und möchte daher die demokratischen Institutionen benutzen und gegen sich selbst kehren. Ihr rechter Flügel möchte sich als dauerhaft wählbare Volkspartei etablieren, und das System durch die Eroberung eines Teils der demokratischen Macht reformieren.

So oder so, lässt man einmal die Frage, welche der beiden Seiten die richtigere ist, beiseite, wird man zunächst zugeben müssen, dass es im Moment vor allem die Linke selbst ist, die zum Objekt ihrer eigenen Machtübernahme wird, nämlich immer dann, wenn sie nach den Macht-Worten ihrer Parteigranden lechzt, die die Partei wieder auf eine Linie einschwören sollen.

Das übrigens ist eine Eigenschaft, die allen Parteien zu eigen ist. Zum Beispiel in der momentan schwer um Glaubwürdigkeit rudernden FDP, auf deren letztem Parteitag der alte liberale Avant-Grande Westerwelle erneut schwer beschädigt wurde und der neue starke Mann Rösler seine Größe zeigen musste, um endlich (ja man konnte es wirklich kaum erwarten), die Personalstreitigkeiten zu beenden und endlich wieder beim Wähler punkten zu können. Doch warum müssen Parteistreitigkeiten immer gelöst werden? Welches Ideal von Politik liegt diesem Wunsch nach Authentizität zugrunde?

Es ist das Bild vom Helden, die Vorstellung vom Alliierten Soldaten, der , ohne lange nachzudenken, über die Mauer in den Kugelhagel hüpft und sich seinem Feind entgegen wirft. Einer, der die Probleme anpackt, dem es wirklich um die Sache geht, der sich nicht lange mit den nur internen Streitereien aufhält. Seine Mitkämpfer schätzen ihn, seine Vorgesetzten sind brüskiert über seine unüberlegten Methoden, aber, verdammt nochmal, er erledigt den Job und sie folgen ihm, und am Ende des Tages ist der Kampf gewonnen und das politische Problem gelöst. Es ist eine romantische Vorstellung, doch man kommt kaum umhin, diese Beobachtung zu machen, wenn man sich die diversen Richtungsstreits der (nicht nur deutschen) Parteienlandschaft ansieht.

Doch was heißt eigentlich wählbar? Was heißt Glaubwürdigkeit, was ist schon Authentizität? Was tut man, wenn man Probleme anpackt? Was bedeutet es, beim Wähler zu punkten und um was geht es einem Politiker denn, dem es rein um die Sache geht? Diese Floskeln (mehr als Floskeln sind sie nicht, aber eben auch nicht weniger) haben alle einen gemeinsamen Grundgedanken: Man bringt damit zum Ausdruck, dass es irgendwo da draußen die ideale Politik gibt, eine gute Linie, ein perfektes Parteiprogramm und die richtige Richtung, die es nur noch zu finden gilt. Es ist die Hoffnung, dass dieses Richtige, das wir alle tun wollen, auch tatsächlich existiert. Und natürlich ist es schwierig, dieses Richtige zu finden und zu tun; es wird Streits geben, ja, aber am Ende, ja am Ende, da muss man zurückblicken können und das Richtige getan haben. Doch diese Vorstellung ist vergangen, es ist ein Idealismus, der schon seit Jahrhunderten mal mehr, mal weniger Beachtung findet aber noch niemals funktioniert hat. Und auch heute bröckelt dieses Bild und führt vermehrt zu genau dem Typus politischer Farce, mit dem wir es fast täglich zu tun haben: Parteigrößen, die keinerlei Ahnung von dem haben, was sie tun, stellen sich vor das Mikrofon und beteuern, es ginge ihnen rein um die Sache, während am Nachbarpodium eine nicht ganz so große Parteigröße ebenfalls keine Ahnung hat, aber feierlich erklärt, dass die Partei selbstverständlich hinter der Linie des Ministers steht. Das ist, im positiven und im negativen Sinne, Demokratie. Und das ist nicht falsch zu verstehen, denn das ist tatsächlich schon für sich eine nicht zu unterschätzende Leistung. Eine solche Authentizität herzustellen, ist sehr schwierig, und zweifelsohne wird durch den Prozess, der durch diese Konstruktion von authentischen Sprechern in Gang kommt, tatsächlich eine Offenheit und Gestaltbarkeit erzeugt, wie es sie bisher nur in Demokratien gegeben hat. Allerdings muss man beide Seiten sehen und das doppelte Verhältnis, indem sie stehen: Gestaltbarkeit durch Ahnungslosigkeit, Offenheit durch Geschlossenheit, das heißt zunächst einmal: Offenheit und Gestaltbarkeit; aber eben auch nur um den Preis von Heuchelei und Exklusivität.

Doch was heißt das nun für die Parteien? Was heißt das insbesondere für die Linke? Es erscheint so: Die Linke ist gar nicht im Patt – sie ist im Gegenteil in einer luxuriösen Position, einerseits Fundamentalopposition, andererseits Reformismus nicht nur gegeneinander abwägen zu wollen, sondern sie muss beide Seiten immer gleichzeitig mitdenken, sie muss ihre Inhalte und Ihre eigene Position (die mit Recht zu den ihren Inhalten gehört) immer gleichzeitig zur Debatte stellen. Und das ist in der Tat die vorzüglichste und interessanteste Position, in der man sich auf dem Feld der deutschen Politik im Moment befinden kann. Die Linke täte mehr als gut daran, diese Spannung zu kultivieren, statt sie zu unterdrücken.

Der mittlerweile mehr als überstrapazierte Vergleich der Linkspartei mit den jungen Grünen kann an dieser Stelle weitgehend eingespart werden, nur soviel: Man könnte mit Recht behaupten, dass es genau das war, was die Grünen einst zu einer so populären Bewegung gemacht hat. Auch sie haben zu Anfang genau mit diesen Fragen gerungen und sind daran gewachsen. Jetzt sind sie zwar gerade auf dem politischen Hoch, aber schon geht der Trend schon wieder von ihnen Weg, eben weil sie diese Fragen und Spannungen gelöst und beiseite geschoben haben, und sich mit großem Eifer in die Reihe der Wählbaren eingereiht haben.

Man könnte den Gedanken weiterspinnen und behaupten, dass das nicht nur eine mögliche, sondern eine absolut notwendige Perspektive linker Politik ist. Warum ist das so? Wir haben gesehen, dass das Modell von der Einheit der Parteilinie auf einer gestrigen Vorstellung von Politik beruht, die obendrein auch noch gefährlich ist, indem sie an Heldentum und „Frontsau“-Charaktere anknüpft. Angenommen, der linke Flügel der Linkspartei würde sich durchsetzen und sein Inhalte als Parteilinie durchsetzen – dann wäre die Partei wieder nur auf der gleichen, demokratischen – oder nennen wir es besser: idealistischen – Linie, und damit eben auch keine Fundamentalopposition mehr, so sehr sie es auch sein möchte.

Die Linkspartei stellt – wiederum, wie wir gesehen haben, mit Recht – die Frage nach der Demokratie. Nur, sie darf nicht den Fehler machen, schon im vornherein zu wissen, was die Demokratie ist und wie man sich zu ihr positionieren sollte. Es gibt keine richtige Position zu Demokratie (wie übrigens zu keiner Frage), sondern immer nur genau die Positionen, die eben geäußert werden. Und das ist übrigens eine Lektion, die uns die Demokratie selbst gelehrt hat und für die wir ihr auch dankbar sein dürfen. Das ist die Form von Gestaltbarkeit durch Ahnungslosigkeit. Aber noch viel weniger als den Fehler, alles im vorn herein zu wissen, sollte sich die Linkspartei nicht dahinter verstecken dürfen, sich an einer irgendwie gearteten Suche nach der richtigen Position beteiligen zu wollen. Denn das ist ebenfalls eine genuin demokratische Tugend, dass man seine eigene Meinung, die man nicht mehr hinterfragt, in einen Prozess verpackt, der nach außen hin gestaltbar und offen aussieht, während man schon vorher genau weiß, welches Ergebnis dabei herauskommen wird. Das ist der Preis der Exklusivität und Heuchelei. Eine Partei, die sich radikal oppositionelle Perspektiven offen halten will, muss also sowohl ihre berechtigte Ahnungslosigkeit als auch die Partikularität ihrer eigenen Meinungen intern und extern anerkennen und außerdem akzeptieren, dass sie ihre Stellungnahmen niemals auf eine universale Wahrheit rückkoppeln können wird.

Aber wie funktioniert nun diese Fundamentalopposition in der Praxis? Zuerst wäre es ein unumgänglicher Schritt, damit aufzuhören, Parteistreitigkeiten einzuebnen. Man muss den politischen Streit kultivieren – und wenn das dazu führt, dass man in wichtigen Fragen keine Antwort findet, sondern nur mehrere Versionen von Antworten, dann ist das eben so. Das wäre auf jeden Fall eine sehr viel angenehmere und angemessenere Geste als all der Einheits-Brei (im doppelten Sinne), den die Politik sonst zu bieten hat. Eine Partei, die sich intern zerstreitet und ständig fast auseinander fällt ist viel interessanter als eine gefestigte, etablierte Partei, die auf alles sofort eine Stellungnahme parat hat und sich für keine noch so heuchlerische Breitseite zu schade ist. Eine Partei, die offen zu gibt, keine Ahnung zu haben, keine einfachen Antworten auf die Probleme zu liefern – die beispielsweise in der Frage um den Nahostkonflikt beide Seiten zulässt, ohne in Antisemitismus oder Israel-Apologie zu versinken (und sich schon gar nicht für eine Seite entscheidet) und die eingesteht, schlicht und einfach nicht zu wissen, wer Qaddhafi eigentlich ist und warum wir seit Monaten Krieg mit ihm führen – gerade eine solche Partei ist wählbar – eben weil nur dies überhaupt noch eine Wahl zulässt, deren Ergebnis nicht schon lange fest steht. Und nicht nur wäre sie wählbar, sondern auch höchstgradig subversiv, indem sie die Logik des repräsentativ-demokratischen Systems an der Wurzel, nämlich dem Grundgedanken der adäquaten Repräsentation, erschüttert.

Die Linkspartei stellt das System in Frage. Doch sie kann das nur auf doppelte Weise: Auf dem Boden der Verhältnisse und gleichzeitig in radikaler Opposition. Gerade und vor allem auf diese Untrennbarkeit kommt es an, die sich nicht auflösen lässt, die man aushalten muss, der man aber auch erliegen können muss, der gegenüber man manchmal klein beigeben muss, die einem manchmal nicht erlaubt, Stellung zu nehmen und verhindert, eine Antwort zu haben; das ist die Systemopposition, die so dringend fehlt und die im Moment eigentlich nur von der Linken ausgefüllt werden kann – sofern sie das denn will. Die Linke stellt das demokratische System in Frage, und deshalb muss sie die Funktionen des Systems vorwegnehmend anders lagern und aufheben – und wo, wenn nicht in sich selbst? Nur eine Partei, die nahe an ihrer eigenen Subversion steht, kann subversiv gegen das System vorgehen; nur eine Partei, die bereit ist, sich selbst zu verraten, kann das System verraten. Und nur eine Partei, die an der Klippe ihrer eigenen permanenten Revolution steht, kann die Revolution erreichen.


Wissenschaft und Leitkultur

Die moderne Sozialwissenschaft hat kaum den Mut, wirklich kritisch zu sein – Und der Teufel steckt schon in der Methode.

Die Transformationsforschung der komparativen Politikwissenschaft begreift die Verwandlung der ehemaligen Sowjetunion in der Hauptsache als Modernisierung. Repräsentative, parlamentarische Demokratien und Marktwirtschaften mit sozialen Ausgleichsmechanismen galten lange Zeit für die westlichen Analytiker als die Idealbilder, denen sich diese Staaten zwangsläufig -weil alternativlos- annähern würden. Die Transformation muss sich bis heute an diesen Idealbildern messen lassen und vielerorts klappt das auch gut. Auf der anderen Seite jedoch gibt es diejenigen Staaten, die nicht die vorgezeichneten Etappen durchlaufen und keinerlei Anstalten machen, mittel- oder  auch nur langfristig „echte“ Demokratien oder „echte“ Marktwirtschaften zu werden.

Die Vergleichende Sozialwissenschaft betrachtet dies meist als Verzögerung oder Scheitern. Sie spricht z.B. von „defekten Demokratien“ oder „failed states“, „kriminellem Kapitalismus“ oder gelenktem Staatskapitalismus“, kurz von „unfinished transformation“. Die Grundannahme von Demokratisierung und Einführung von Marktwirtschaft bleibt dabei aber immer gleich. Allerdings lassen sich die Empirien in vielen Fällen immer weniger damit in Einklang bringen. In manchen Bereichen ist nämlich empirisch ein genau umgekehrter Trend zu beobachten, nämlich dass sich die klassischen alten Demokratien in manchen Eigenschaften eher den jungen Staaten annähern, als dem westlichen Vorbild nachzueifern.

Am deutlichsten ist das bisher in der Parteienforschung zu beobachten. Dort werden verschiedene Parteitypen unterschieden, v.a. klassische Massen- oder Volksparteien einerseits und modernere Kartell-, Clientel- oder Medienkommunikationsparteien andererseits. Erstere sind dabei typisch für die alten Demokratien, letztere eher in den neuen Republiken anzutreffen. Die neuen Parteitypen zeichnen sich durch nur sehr wenig ausgeprägte Ideologie, eher kleine und sehr professionalisierte Mitarbeiterstäbe, sehr wenige Parteimitglieder und durch stark von Parteispitzen gesteuerte Inhalte aus – also durch Merkmale, die gerade nicht den klassischen Theorien entsprechen, in denen die Demokratie doch gerade erst durch die Beteiligung des Volkes leben soll, das durch sie die Herrschaft über sich selbst ausübt. Allerdings zeigt sich, dass sich auch die etablierten Demokratien immer weiter von diesem Idealbild weg entwickeln: Die „Politikverdrossenheit“ wächst überall, die Wahlbeteiligungen sinken, die Machtlosigkeit der politischen Systeme gegenüber den großen Wirtschaftskrisen wird größer. Als Konsequenz verlieren viele der europäischen Volksparteien seit langem kontinuierlich Mitglieder, besetzen wichtige Positionen mit „Experten“, denen es professionell „um die Sache“ gehen soll und rücken immer enger in der ideologischen „Mitte“ zusammen. Und das als Endergebnis oft doch immer die gleiche, an „Sachzwängen“ orientierte Politik herauskommt, ganz egal, ob die Mehrheiten bei Rot, Schwarz, Grün oder Gelb, Orange oder Blau liegt, ist schon lange mehr als nur verbittertes Gerede.

„Weniger Demokratie wagen?“

Das könnte man jetzt skandalisieren – oder aber beobachten, dass die Bevölkerungen der neuen Demokratien – nüchtern betrachtet- ja eigentlich viel vernünftiger mit dem Phänomen umgehen: Sie stellen von vornherein nicht zu große Erwartungen an die Politik, die von einer Demokratie möglicherweise sowieso nicht erfüllt werden können. Sie erwarten nicht, dass die Politik die Marktwirtschaft reguliert und sozial verträglich macht – denn sie wissen, dass viele der Politiker überhaupt erst durch große Konzerne und Mogule an die Macht gehievt werden, die keinerlei Interesse an einer solchen Regulierung haben können. Sie stellen nicht erst den Anspruch, dass ihnen ein „echtes“ parlamentarisches System die Möglichkeit zur Entscheidung vorspielt. Und man sollte sich nicht vorschnell annehmen, dass diese Indifferenz bzw. der Mangel an demokratischer Emphase nur auf Unterdrückung basiert. Vielen dieser Länder geht es nämlich in erster Linie zuerst um ein wirtschaftliches Aufholen, welches, so könnte man interpretieren, wohl am besten mit weniger Demokratie organisierbar ist. Und so kommt es immer zu Missverständnissen, wenn sich alte und neue Demokratien gegenseitig beobachten: Als in Russland kürzlich die Gerichte die Haftstrafen gegen den radikalen Nomenlaturakapitalisten Michail Chodorkowsi bekräftigt haben, wurde im Westen mit dem demokratischen Zeigefinger gewackelt, während die russische Bevölkerung selbst sich erleichtert zeigt, dass nun „endlich“ die Verbrecher der Umbruchszeit belangt werden. Und dabei scheint es sich eben nicht um ein triviales Problem, sondern um tatsächliche Inkommensurabilitäten zu handeln.

Was kann man nun daraus für den Kapitalismusbegriff lernen? Vor allem, dass Kapitalismus nicht als geschlossenes System zu verstehen ist. Man kann nicht auf dem Punkt stehen bleiben, unterschiedliche Funktionsbereiche der Gesellschaft analytisch zu trennen und quasi austauschbar und kombinierbar nebeneinander zu stellen. Kapitalismus kann heute nicht mehr nur als evolutionäre Wahl verstanden werden, wie es vielleicht sein „natürlicher“ Sieg über den Realsozialismus nahegelegt hat. Kapitalismus muss heute zusammen mit Demokratie als kulturelle Wahl verstanden werden, die auch anders verlaufen KÖNNTE. Und gerade die Auseinandersetzung mit dem postkommunistischen Raum zeigt, dass der Begriff Kapitalismus eben nicht jeden (sei es realen oder gespenstisch-hypothetischen) Gegenbegriff und damit jeden analytischen Wert verloren hat, sondern dass jetzt endlich die Möglichkeit da ist, die Einheit der Unterscheidung zu sehen und die kulturelle Basis zu identifizieren, auf denen beide Systeme gleichermaßen aufbauen. Es ist nämlich gar nicht eine Systemalternative, auf die eine Kritik abzielen muss – sondern eine Kulturalternative. Kritik kann heute nur noch als Kulturkritik formuliert werden. Und die Soziologie sollte über dieser Entwicklung nicht verzweifeln, sondern sich im Gegenteil darüber freuen, dass nicht mehr alles von der Systemfrage überspielt wird. Und wie das bei kulturellen Fragen eben so ist, muss sie dafür akzeptieren, für normative Fragen einmal wirklich offen zu sein – also auch westliche Vernunftprinzipien einmal über Bord zu werfen.

Das scheint aber der Wissenschaft selbst unheimlich zu werden. Auch die Soziologie und all ihre Mutterdisziplinen reagieren sehr empfindlich, wenn man die Grenzen zwischen wissenschaftlichen und unwissenschaftlichen Disziplinen streift – Gerade weil sie sich ständig diesen vermeintlichen Angriffen ausgesetzt sehen. Aber welcher noch so krititsche Student hat denn schon einmal eine Zeichnung an Stelle eines Essays eingereicht, oder statt einer analytischen Hausarbeit ein Gedicht oder ein Theaterstück abgegeben? Da geht jede echte Kritik den Bach herunter.


Dagegen

gegen Pay-TV und Werbung
gegen Endemol-Verklärung
gegen Casting-Agenturen
gegen Schlager und die Puren
gegen Leute ohne Meinung
gegen jegliche Erscheinung
gegen alles gegen jeden
ich bin absolut dagegen

gegen frischgehaltnen Hohn
gegen Skinheads ohne Anstand
gegen Regeln die nichts regeln
gegen Schwestern die nicht pflegen
gegen Menschen die verwalten
gegen Spalter die nicht schalten
Ich bin einfach gegen alles
auch im Falle eines Falles

gegen Sicherheitsfanatik,
gegen brav und gegen artig,
gegen Bonzen die nicht teilen,
gegen Ärzte die nicht heilen
gegen funktionelle Bürger
gegen Henker gegen Würger
ich bin grundsätzlich dagegen
ich verweigere den segen,

gegen flache Plattitüden,
gegen Norden gegen Süden,
gegen atomare Rüstung
gegen Frauen ohne Brüstung,
gegen Mobbing und Schikane
gegen Wehrdienst für die Fahne
ich bin kontra aus Prinzip
und selbst gegen dieses lied